Politik

Michael Krapp von der ÖDP im Interview

Geschrieben von Redaktion am 25. April 2019

Heute in 4 Wochen startet die Europawahl. Michael Krapp stellt das Programm seiner Partei ÖDP vor.

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Weniger Studienanfänger*innen in den nächsten Jahren

Die Kultusministerkonferenz geht von einem bundesweiten Rückgang der Studienanfänger*innen in den nächsten beiden Jahren aus. Das geht aus der heute veröffentlichten Vorausberechnung der Kultusministerkonferenz, kurz: KMK, hervor. Verantwortlich für den prognostizierten Rückgang bis 2026 sei die Rückumstellung auf eine 13-jährige Schulzeit bis zum Abitur in Bayern, in NRW und in Schleswig-Holstein. Durch die Rückumstellung findet in den betreffenden Ländern und Jahrgängen dann einmalig kein Abitur statt. Insgesamt geht die Kultusministerkonferenz bis 2035 aber von einem Zuwachs an Studienanfänger*innen von 12% im Vergleich zum Niveau der letzten Jahre aus. Den Berechnungen liegt die Anzahl voraussichtlicher Schulabsolvent*innen zugrunde.

E-Bike Unfälle gefährlicher

Verletzungen bei Unfällen mit E-Bikes sind gravierender als bei Unfällen mit nicht-motorisierten Fahrrädern. Das zeigte eine Studie des Universitätsspitals Zürich. Die Studie verglich die Verletzungen nach E-Bike-Unfällen mit denen von Unfällen mit normalen Fahrrädern und Unfällen mit Motorrädern. Die Ergebnisse zeigten, dass die Verletzungen, die bei Unfällen mit E-Bikes entstehen, eher dem Schweregrad entsprechen, der bei Unfällen mit Motorrädern entsteht.

Bundesrat kritisiert BAföG-Gesetz

In den Beratungen über die 29. BAföG-Novelle ging es unter anderem um die geplante Studienstarthilfe von tausend Euro für BAföG-Empfänger*innen. Vertreter*innen der Bundesländer bemängelten, dass die Studienstarthilfe nur mit Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden soll. Stattdessen regte der Bundesrat an, die Studienstarthilfe ausnahmslos an alle BAföG-Berechtigten auszuzahlen. Zudem kritisierte er die fehlende Anpassung der Bedarfssätze an die durch Inflation gestiegenen Lebenshaltungskosten. Der Bundestag debattiert am 16. Mai über die BAföG-Reform.

Frauenquoten zeigen Wirkung

Die gesetzlichen Frauenquoten erweisen sich als zielführend. Der Frauenanteil in den Gremien der Hochschulen ist in den Bundesländern, in denen es gesetzliche Frauenquoten gibt, erstmals auf über 40 Prozent gestiegen. Das zeigt der Datenreport zu geschlechtsspezifischen Daten des Kompetenzzentrums Frauen in der Wissenschaft und Forschung. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gibt es keine genauen gesetzlichen Frauenquoten. Dort liegt der Anteil der Frauen in den Hochschulgremien bei unter 30 Prozent.

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