Polizeieinsatz im Studierendenparlament

Geschrieben von am 23. November 2021

Im Studierendenparlament der Uni Münster kam es gestern zu einem Polizeieinsatz. Hintergrund war ein Auftritt der Gruppe “Palästina Antikolonial” zu Beginn der StuPa-Sitzung. Vertreter*innen der Gruppe hielten eine Rede, welche u.a. die Politik des Staates Israel behandelte. StuPa-Präsidentin Leonie Bronkalla forderte die Gruppe mehrfach auf, die Redeliste einzuhalten. Nachdem die Gruppe der Aufforderung nicht nachkam, wurde die Sitzung unterbrochen und die Gruppe des Raumes verwiesen. StuPa-Präsidentin Leonie Bronkalla dazu:

Wir haben einen Paragraphen, nach dem ich als Präsidentin Leute von der Sitzung ausschließen kann, wenn die Sitzung gestört wird – so sehr, dass sie nicht mehr abgehalten werden kann. Dann haben wir den Hausmeister gerufen und der kann halt alleine nicht vier, fünf Menschen rauswerfen und hat sich dann gewünscht, dass er polizeiliche Hilfe kriegt. Er ist ja in erster Linie für die Schließung zuständig und nicht um das Hausrecht des Schlosses zu vertreten.

Zwei Polizeibeamte begleiteten die fünf Personen aus dem Hörsaal. Laut einer Pressesprecherin der Polizei Münster kam es nicht zu einer Straftat. Des Weiteren wurden keine Personalien aufgenommen. Die Polizei habe den Vorfall in einem Bürgergespräch geklärt.


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