Neues Brexit-Abkommen

Geschrieben von am 17. Oktober 2019

Die EU und das Vereinigte Königreich haben sich heute auf ein neues Austrittsabkommen einigen können. Das bestätigte die Europäische Kommission in Brüssel.

Anders als im Backstop vorgesehen, soll Nordirland die Zollunion mit der EU zusammen mit Großbritannien verlassen. Trotzdem werden Waren, die von Großbritannien über Nordirland in die EU und zurückgebracht werden könnten, mit EU-Zöllen belegt und bereits an der britisch-irländischen Grenze kontrolliert. Das bedeutet, dass britische Zöllner künftig in nordirischen Häfen Waren mit Zöllen belegen, obwohl Nordirland in einer Zollunion mit dem Mutterland verbleiben soll. So wird eine harte Grenze auf der irischen Insel vermieden. 

Es handelt sich zunächst um einen Entwurf, der kommenden Samstag dem Unterhaus des britischen Parlaments vorgelegt wird. Außerdem wird eine Ratifizierung durch das EU-Parlament und durch die EU-Mitgliedsstaaten im Ministerrat benötigt.


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