Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson?
Written by Merit Vorndran on 12. Juni 2024
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist in der deutschen Politik wieder viel von Staatsräson die Rede – aber was heißt das eigentlich? Das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und gegen Antisemitismus wird immer häufiger als Begründung für die Einschränkung von pro-palästinensischen Protesten und Veranstaltungen im öffentlichen Raum angeführt. Einige Aktivist*innen und Journalistischen kritisieren dieses Verhalten. Besonders vor dem Hintergrund der massiven Menschenrechtsverletzungen Israels im Krieg sei die Kritik dringend notwendig. Warum lässt die Bundesregierung das kaum zu, obwohl es dabei um so wichtige Werte wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit geht? Und welche Rolle spielt Antisemitismus in dieser Debatte? Das klärt Radio Q-Reporterin Merit Vorndran.