Einstweiliger Ruhestand für Staatssekretärin

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger versetzt ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand. In einer Erklärung vom 16. Juni gab Stark-Watzinger bekannt, diese Entscheidung sei darin begründet, dass Döring den möglichen Entzug von Fördermitteln für Hochschullehrende prüfen ließ. Auslöser dieser Überprüfung war ein offener Brief von rund 1000 Hochschullehrer*innen. Außerdem solle das Vertrauen in das Bildungsministerium nicht langfristig beschädigt werden, so Stark-Watzinger weiter. Der Brief der Wissenschaftler*innen betont die Wichtigkeit der freien Meinungsäußerung in Anbetracht der Räumung des Protest-Camps pro-palästinensischer Aktivist*innen an der Freien Uni Berlin. Wegen des Briefes war Kritik aufgekommen, weil er die konkrete Lage im Nahost-Konflikt nicht ausreichend reflektiere.