Änderung der Landesbauordnung 2018 mit Fokus auf Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit

Eine überarbeitete Landesbauordnung für die Beschleunigung des Infrastrukturvorhaben wurde beschlossen. Wie das Land NRW berichtet, wurde eine Änderung des “dritten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018” beschlossen. Die Änderung soll den Schwerpunkt der Landesbauordnung auf Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit setzen, indem Verfahren vereinfacht und auf die Anforderungen sicherheitsrelevanter Bauprojekte zugeschnitten werden. Unter anderem werden somit zukünftig keine Baugenehmigungsverfahren mehr gebraucht, um militärische Bauten zu errichten. Das Ziel dieser Änderung liegt darin, den Schutz der Bevölkerung auch zu veränderten weltpolitischen Rahmenbedingungen gewährleisten zu können.