#whatseurope17

Das Superwahljahr 2017: Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland. Erstarkt der Populismus?
Wir wollen wissen, was die Jugend Europas denkt: Was ist die Zukunft der Europäischen Union?

Den Brexit haben die Alten beschlossen. Die Alten haben sich dafür entschieden, dass junge Briten ihre Zukunft nicht als Bürger/-innen der Europäischen Union leben. Sind es auch nun auch in Kontinentaleuropa die Alten, die die Zukunft bestimmen?

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Unsere Erfahrungen teilen wir unter dem Hashtag #whatseurope17 auf Twitter, Instagram & Facebook.

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Wahlen in den Niederlanden

Los geht's am 15. März mit den - vielleicht richtungsweisenden - Wahlen in den Niederlanden. Wir sind vor Ort, wollen Fragen stellen, wollen herausfinden was junge Leute in Europa bewegt und was sie verändern können.

  • Wahltag in Rotterdam

    Rotterdam ist die zweitgrößte Stadt der Niederlande und besitzt den größten Hafen Europas. Als Haupt-Umschlagspunkt für Erdöl, Kohle, aber auch Obst und Gemüse ist er ein wichtiger Teil der Europäischen Union. Wir haben mit vielen jungen Menschen gesprochen, die proeuropäisch sind. Zwar sehen viele auch Probleme in der EU, doch letzlich überwiegen für sie die Vorteile wie Reisefreiheit und die freie Wahl des Arbeitsplatzes. 

    Auch wenn viele junge Menschen in den Niederlanden ein Migrationsproblem sehen, sei die radikale PVV von Geert Wilders keine Alternative. Wilders setzt sich für eine sogenannte De-Islamisierung ein und fordert beispielsweise ein Verbot des Korans. 

    Sheila (21): "I understand what he says, but it's mean it cruel not every turkish people is like that."

    Immer wieder sprechen unsere Gesprächspartner/-innen aber auch darüber, dass Wilders eben bestimmte Probleme aufzeigen würde. Das Land sei voll, doch seine Lösungen zu radikal, berichten einige.

    Frankie (32): "He says some things that could have a solution for specific problems but in my oppinion it is too extreme to get out of the European Union "

    Denn insgesamt überwiegt das europäische Gefühl. Man versteht die EU als Friedensprojekt, dass Länder mit unterschiedlichen Kulturen eint.

    Wir treffen bisher nur Menschen, die schon gewählt haben oder noch wählen gehen wollen. So bildet sich auch eine Schlange vor den Wahlkabinen im Bahnhof Rotterdam.

  • Wahltag in Utrecht

    Das Spektakel im Wahllokal Utrecht ist groß. Die Schlange vor dem Wahllokal im Bahnhof ist mehrere hundert Meter lang, es läuft Musik und es gibt ein echtes Bespaßungsprogramm für die Wähler/-innen.  

    Der niederländische Radio-Sender 3fm versucht mit einem eigenen DJ und Maskottchen besonders die Jungwähler/-innen zu überzeugen. Denn teils lag die Wartezeit bei fast 45 Minuten. Belohnt wird, wer wählen geht: Es gibt gratis "lekker Häppchen" und ein Foto vor der Fotowand mit der Aufschrift: "STEEMEN IS EEN FEESTJE!"

      

    Wir treffen in der Schlange begeisterte Wähler/-innen. Viele von ihnen nehmen problemlos die mehreren Minuten Wartezeit in Kauf.

    In den deutschen Medien wird häufig die Migrationswelle als wahlbestimmendes Thema angesehen. Doch es gibt für junge Menschen auch andere Themen, die die Wahl besonders interessant machen: 

    Thomas (20): "We are on a point now where a lot of things are changing in the world. The climate is for example an important factor and - also of course - the immigration."

    Erstmals treffen wir hier auch eurokritische junge Menschen, die mit uns sprechen wollen:


    Nilab kritisiert außerdem den fehlenden Einsatz der aktuellen Regierung für Studierende. Die Gebühren seien zu hoch und sie hat das Gefühl, dass nichts für sie getan werde.

    Trotzdem fühlen sich auch in Utrecht die meisten jungen Menschen nicht vom rechten Populismus angezogen. Sie möchten in der Europäischen Union bleiben und fordern ähnlich wie Thomas:

    "We should work together. Together we are strong."

    Zurück bleibt bei uns vor allem ein überraschtes Gefühl. Wir durften bis zu den Wahlkabinen filmen. Die Stimmung war laut und bunt, ganz anders als wir es aus Deutschland gewohnt sind. 

  • Nach der Wahl in Maastricht

    Die meisten Urnen in Holland sind ausgezählt. Die meisten Stimmen hat demnach die Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte bekommen. Gegenüber der letzten Wahl hat sie jedoch über 5 Prozent verloren. Die Partei von Geert Wilders (PVV) wurde zweitstärkste Kraft und kann 5 Parlamentssitze hinzugewinnen. Die bisherige Koalition aus VVD und den Sozialdemokrat/-innen (PvdA) wird sich nicht halten können. Durch das Verhältniswahlsystem in den Niederlanden kommen sehr viele Parteien ins Parlament. Eine Mehrheitsfindung zur Bildung einer Regierung kann lange dauern. Wahrscheinlich ist eine Koalition aus Rechtskonservativen (VVD), Christdemokraten (CDA), Linksliberalen (D66) und den Grünen (GL).

    Was halten junge Niederländer/-innen von Ergebnis? Wir wechseln die Stadt, um die Stimmung nach der Wahl einzufangen.

    Bei herrlich schönem Frühlungswetter finden wir einige junge Niederländer/-innen, die mit uns über die Wahl sprechen.

    Zwischenfazit:

    Die zersplitterte Parteienlandschaft in den Niederlanden stellt ein Problem bei der Regierungsbildung dar, wie uns Dr. Markus Wilp, Experte für niederländische Politik, erklärt: „Es wird kompliziert sein, aus dem Wahlergebnis eine Regierung zu schmieden.“ Denn es gibt in den Niederlanden nur eine sehr marginale Sperrklausel, weshalb nach jetzigem Stand 13 Parteien in das Parlament einziehen werden.

  • Fazit zu den Wahlen in den Niederlanden

    Der Populist Geert Wilders hat es nicht geschafft, die meisten Stimmen zu bekommen. Zu radikal erschienen den meisten Jungwähler/-innen seine Ansichten gegenüber Muslimen und einem Austritt aus der EU.

    Wir haben mit vielen jungen Niederländer/-innen gesprochen, die Probleme in der Europäischen Union sehen. Trotzdem überwiegt bei ihnen entweder das europäische Gefühl, oder sie sehen aus wirtschaftlichen Gründen gar nicht die Möglichkeit eines Austritts aus der EU: Die Niederlande sei schlicht zu klein.

    Die Partei Wilders, die PVV, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu den Wahlen 2012 trotzdem verbessern und ist jetzt zweitstärkste Kraft. Sie bekommt 20 Plätze im Parlament. Im Vorfeld der Wahlen hatten die meisten Parteien eine Koalition mit der PVV ausgeschlossen. Damit bleibt Wilders Partei „nur“ die Opposition im Parlament.

    Nervös und gespannt haben wir die Wahl in den Niederlanden beobachtet. Nach dem Brexit und dem Trump-Schock durften die Bürger/-innen der Niederlande mit ihrer Wahl den Auftakt des Wahljahres 2017 machen. Ein Statement setzen, wie es weitergehen soll mit der Europäischen Union. Geert Wilders trat mit einem antimuslimischen und antieuropäischen Programm an und schaffte es auf 13,1 Prozent der Stimmen.

    Ein Erdrutschsieg blieb jedoch aus.

    Die Populismuswelle ist nicht auf die Niederlande übergeschwappt. Das Wahlergebnis beruhigt viele Europafans. Zunächst. Denn im April und Mai wird in Frankreich gewählt. Und dort tritt mit dem Front National ebenfalls eine rechtspopulistische Partei an. Nach derzeitigen Prognosen könnte die Spitzenkandidatin Marine Le Pen in eine Stichwahl kommen.

Vor den Wahllokalen haben wir viele begeisterte und enthusiatische junge Menschen erlebt: Die Demokratie als Fest, ein Tenor, den wir uns für das gesamte Wahljahr 2017 wünschen können. Denn ob in Frankreich und Deutschland auch über 80% der Wahlberechtigten abstimmen, wie in Holland, bleibt abzuwarten. Unsere niederländischen Nachbarn haben die Latte gewaltig hoch gelegt.

 

Vor Ort: Melissa Faust (@FaustfuerEuropa) & Fabiola Heynen (@fabihey)

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