Die aktuelle Legislaturperiode

Große Themen, große Kontroversen. Was war los im StuPa 2015?

Hintergrundinfos:

  • das aktuelle Studierendenparlament besteht aus 31 Mitgliedern aktuell aus 6 Listen (Juso-HSG, LHG, RCDS, DIL, Die Liste, CampusGrün)

  • Protokolle der Sitzungen finden sich auf www.stupa.ms

  • das 58. Studierendenparlament (kurz: StuPa) wurde am 22. Dezember 2015 konstituiert

  • die letzte Sitzung findet am 28. November 2016 statt

Hot Topics im letzten StuPa:

1.) Die Verhandlung des NRW-Semestertickets

Jeder Studierende hat es, fast alle lieben es. Eben mal schnell zu den Eltern fahren, die Großeltern besuchen, zum shoppen nach Köln, zum Konzert nach Dortmund. Vorteile des Semestertickets gibt es zuhauf. Für 113 € im Jahr ein halbes Jahr lang gratis im Nahrverkehr in NRW unterwegs sein, teilweise über Ländergrenzen Richtung Osnabrück und Rheine, sogar über Staatsgrenzen nach Enschede. Ziemlich praktisch oder? Das Semesterticket ist aber keine Selbstverständlichkeit, sondern von den Hochschulpolitiker/-innen über Jahrzehnte lang hart erstritten worden. Verhandelt wird es dann vom StuPa und dem AStA mit der Deutschen Bahn. Und die ist natürlich auch ein strenger Verhandlungspartner. Möglichst günstig und komfortabel soll es sein, das NRW-Ticket.

Bis 2021 wurde das NRW-Ticket in seiner bisherigen Form in der letzten Legislaturperiode verhandelt. Verhandelt wurde auch, dass die Nachtbuslinie, die zwischen Bahnhof und den Wohnheimen des Studierendenwerks pendelt, doppelt so häufig fahren soll. Die Verkehrsbetriebe hatten eine Reduzierung des Taktes geplant.

2.) Allgemeines Rederecht im StuPa

Bisher haben im StuPa nur die gewählten Mitglieder des StuPa, des AStA, der Vorsitz des Haushaltsauschusses und Antragsstellende ein Rederecht. Damit kann nicht jeder Studierende zu einer StuPa-Sitzung gehen und sich auf die Redeliste tragen lassen, um etwas zu können. Dies wollte die Liste Die LISTE ändern. Der Antrag wurde jedoch vom StuPa mehrheitlich abgelehnt. Denn vor allem Störungen durch Externe und Vertreter/-innen der Listen wurden wurden. Inzwischen wird das Vorhaben auch von der LHG unterstützt, aber weiterhin von CampusGrün und der Juso-HSG abgelehnt.

 

3.) StudiCard

Seit mehreren Jahren fordern unterschiedlichste Listen die Zusammenlegung des Studierendenausweises, des Kultursemestertickets, der MensaCard und des Semestertickets. Diese Vereinfachung ist nun offiziell von der Uni, dem StuPa und dem AStA beschlossen. Eine Firma ist mit der Konzeption einer solchen Studi-Card beauftragt, die besonders auf Datenschutz und einfache Handhabung wert legen soll. Auch die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zur Einbeziehung des Semestertickets laufen bereits. Das Projekt soll voraussichtlich bis zum Sommersemester 2017 realisiert werden. Große Vorteile der StudiCard wären es, dass die einzelnen Tickets wie das NRW-Ticket oder das Kultursemesterticket nicht mehr zugeschickt werden müssen und man kein Kartenchaos mehr im Portemonnaie hätte.

 

4.) Urabstimmung zu Aktien und Geldanlagen der Uni Münster in "klimaschädliche Unternehmen"

2016 hat die Hochschulgruppe Fossil Free Münster über 3200 Unterschriften gesammelt, um eine Urabstimmung zu den Aktien und Geldanlagen der Uni Münster zu bestimmten Geldanlagen herbeizuführen. Speziell geht es dabei um Anlagen von Unternehmen wie BP, Gazprom und E.On. Diese werden von der Hochschulgruppe als klimaschädliche Unternehmen bezeichnet. Da die Unterschriften über 5 % der gesamten Studierendenschaft der Uni Münster umfassen, kann eine Urwahl stattfinden. Das bedeutet, dass die Studierenden der Uni Münster über die Anlagen abstimmen könnten. Eigentlich sollte die Urwahl zusammen mit der diesjährigen StuPa-Wahl stattfinden. Zunächst muss jedoch geprüft werden muss, ob die 3200 gesammelten Unterschriften tatsächlich Studierende der Uni Münster waren. Die Entscheidung über eine Urabstimmung wurde vom StuPa zunächst vertagt.


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