Die Listenchecks

Wofür steht welche Liste? Wer tritt an? Und was ist eigentlich aus den Wahlversprechen der letzten Legislaturperiode geworden?

Die antretenden Hochschullisten im Listencheck in der vom ZWA gelosten Reihenfolge. 

Alle weiteren Infos rund um die StuPa-Wahl 2016 findet ihr hier bei uns. #stupams16

1.) Gemeinsam für Alle (GfA) 

Die parteiunabhängige Liste Gemeinsam für ALLE setzt sich für eine offene, tolerante und engagierte Universität aus. Das bedeutet konkret, dass ihre Kandidaten verschiedenster (ethnischer) Herkunft sind und dadurch alle Studierenden gleichermaßen repräsentiert werden sollen. Die ethnische Diversität soll zudem Meinungsaustausch untereinander und Toleranz sichern.

Weitere Ziele:

  • bessere Kooperation zwischen den einzelnen Uni-Organen
  • bessere Einbindung von Geflüchteten und benachteiligten Studierenden
    durch ein ausgebautes Service-Angebot soll der Studieneinstieg für ausländische Studierende erleichtert werden
  • Wiedereinführung der to go-Gerichte der Mensa

Die Liste stellt keine Spitzenkandidat/-innen, da alle Listenmitglieder gleichgestellt antreten.

Die letzte Legislaturperiode im Check:

  • Gründung 2014
  • Weder 2014, noch 2015 konnte sich die GfA als einzige antretende Liste keine Sitze im StuPa sichern
  • Bbeide Jahre jedoch Kandidat/-innen, die in die Ausländische Studierendenvertretung (ASV) gewählt wurden

2.) Juso-Hochschulgruppe und Unterstützende

Die „Jungen Sozialisten und Sozialistinnen-Hochschulgruppe“ setzt sich für eine offene, gerechte und solidarische Studentenschaft, Universität sowie Gesellschaft ein. Es besteht eine inhaltliche Nähe zur SPD.
Dieses Jahr setzen sich die Jusos speziell für ein gerechtes Bafög ein, wobei es konkret um eine Erhöhung der Fördersummen und eine Anpassung der Bedarfssätze geht. Bafög soll alters- und elternunabhängig werden.

Weitere Ziele:

  • mehr Ruheräume zum Lernen

  • engere Betreuung der Studierendenau
  • gegen Anwesenheitspflicht und für Online Vorlesungen

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • StudiCart (Studierendenausweis, Semesterticket & MensaCard in einer Karte)
    → Inzwischen besteht eine Zusammenarbeit zwischen Uni und Studierendenwerk. Nun arbeitet eine ausgewählte Firma am Konzept der StudiCart, die bis zum Sommersemester 2017 realisiert werden soll. 
  • Gerechteres Bafög
    → Die BAföG-Reform des 1. Augusts erhöht zwar die Fördersätze, doch gleich diese nichtmals die Inflation aus, so die Jusos. Deshalb fordert die Juso-HSG eine jährliche Anpassung der Bedarfssätze.

3.) RCDS - Die unabhängige Mitte

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten setzt sich neben christlich-demokratischen für liberale und konservative Werte ein. Der Ring steht inhaltlich der CDU nahe.
Zentrales Ziel des RCDS ist die „sinnvolle Verwendung“ studentischer Gelder. So erhebt der RCDS den Vorwurf gegen den Asta zu viel Geld für politische Bildung auszugeben. Stattdessen sollen die Service-Angebote wie der Bulli-Verleih und der Verleih von Veranstaltungstechnik verbessert werden.

Weitere Ziele:

  • Gegen die Umbenennung der Uni
    (die Umbenennung des Studentenwerks in Studierendenwerk sei bereits eine große Geldverschwendung gewesen)
  • Ausbau des eBook-Angebots im Onlinekatalog der ULB

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • Der RCDS war stärkste Oppositionskraft im vergangenen Jahr
  • Zusammenlegung der Ausweise zur UniCard
    → Die Zusammenarbeit mit der Uni und des Studierendenwerks ist nun „endlich“ beschlossen. Momentan wird mit der Deutschen Bahn verhandelt, wie die Integration des Semestertickets in eine solche UniCard aussehen kann.
  • Integration der Flüchtlinge durch Gasthörerprogramm
    → Dies kann nur auf überregionaler Ebene geregelt werden, wofür sich einzelne Mitglieder des RCDS in verschiedenen Gremien einsetzen.

4.) Liberale Hochschulgruppe (LHG)

Die FDP-nahe Liberale Hochschulgruppe setzt sich für Selbstbestimmung der Studierenden und ein möglichst freies Studium ein. Diese Wahlfreiheit soll so weit gehen, dass Studierende einen individuellen Semesterbeitrag zahlen können. Außerdem setzt sich die LHG sogar für die Möglichkeit des Austritts aus der verfassten Studierendenschaft ein.

Weitere Ziele:

  • faires Hochschulsport-Anmeldeverfahren (Anmeldezeitraum statt fester Zeitpunkt)
  • längere ULB-Öffnungszeiten in den Klausurphasen

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • Einrichtung einer ehrenamtlichen Komission, die sich für ein mögliches Fernbus-Semesterticket einsetzen sollte
    → Antrag mehrheitlich im StuPa abgelehnt
  • Einrichtung eines Nap-Rooms in der ULB
    → Antrag mehrheitlich im StuPa abgelehnt
  • 24/7 Öffnungszeiten in der ULB
    → Zwar ist die ULB immernoch nicht 24/7 geöffnet, doch der Belegungs-Liveticker sei ein Anfang. Die LHG setzt sicht weiterhin für längere Öffnungszeiten ein, denn die Kosten seien machbar.

5.) Die LISTE

Die satirische Hochschulgruppe Die LISTE steht der Partei Die PARTEI nahe. Sie setzt sich für mehr Liebe an der Uni ein. Dabei sollen Kondomautomaten in der ULB helfen, die ein entspannteres Lernen ermöglichen sollen.

Weitere Ziele:

  • absolute Transparenz
    (durch einen StuPa-Livestream & durchsichtige Regenponchos als Dienstbekleidung des Parlaments)
  • mehr studentische Mitbestimmung durch ein Rederecht im StuPa für alle Mitglieder der verfassten Studierendenschaft

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • Problem der demokratischen Strukturen des Parlaments, so Die LISTE
  • Die totale Transparenz wird vom StuPa abgelehnt
    → Anträge zur Regenponcho-Bekleidung und eines Smartphones für's StuPa mit Tinder und Snapchat wurden abgelehnt

6.) CampusGrün

Die grüne Hochschulliste ist auch inhaltlich der Partei Bündnis 90/Die Grüne nah, ist jedoch laut Satzung offiziell unabhängig. Sie ist die größte vertretende Fraktion im StuPa und bildet zusammen mit den Jusos und der DIL den AStA.
CampusGrün setzt sich für ökologisch verantwortliches Handeln der Uni in Forschungs- und Geldfragen ein. Deshalb sollen beispielsweise keine neuen Investiotionen in fossile Energieträger getätigt werden.

Weitere Ziele:

  • mehr bezahlbarer Wohnraum
  • grünere Mensa (vegetarische, vegane & biologische Lebensmittel; nur Fairtrade in den Kaffeeautomaten der Mensa)
  • modernes Studium mit e-Learning und ohne Anwesenheitspflicht

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • Zusammenlegung von Studierendenausweis & MensaCard
    → beschlossen und die Umsetzung ist in Arbeit
  • einheitliche Platform zur Studienverwaltung
    → Die Prüfungsanmeldung läuft weiterhin über das komplizierte QISPOS. CampusGrün hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die an einem einheitlichen Campus-Management-System arbeitet.
  • grünere Mensa
    → Merklich mag sich für den "normalen" Mensa-Esser wenig am Mensa-Angebot verändert haben, doch zusätzlich zum Salatbuffet ist das vegane Angebot ausgebaut worden. Dieses wird laut CampusGrün gut angenommen.

7.) Die Linke.SDS

Das „SDS“ im Namen der linken Hochschulgruppe steht für „Sozialistisch demokratischer Studierendenverband“. Hochschulgruppe ist von der Partei Die Linke zwar unabhängig, steht ihr inhaltlich jedoch nahe. Sie setzt sich nicht für Hochschulpolitik, sondern für Politik an der Hochschule ein. Dies bedeutet, das der Liste ein gesamtgesellschaftliches Engagement wichtig ist.

Weitere Ziele:

  • Abschaffung des Hochschulrats
    → undemokratische Institution, denn die Mitglieder werden weder von den Mitarbeitern der Uni, noch von den Studierenden gewählt
  • gerechtere Studienbedingungen ohne Leistungsdruck (gegen das Bachelor-Master-System)
  • Bildungszugang für alle sozialen Schichten
  • Kampf gegen Rassismus

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • Letztes Jahr nicht zur Wahl angetreten
  • 2014 ist Die Linke SDS mit einem Sitz ins StuPa eingezogen und war Teil der AStA-Opposition

8.) Demokratische Internationale Liste / Studierende für Demokratie und Menschenrechte (DIL)

Die Demokratische Internationale Liste ist parteiunabhängig und setzt sich aus Studierenden unterschiedlichster Nationen und Studiengänge zusammen. Ihr Engagement gegen den Rassismus und jede Form der Diskriminierung, sowie der Kampf gegen rechtspopulistische Meinungen, bilden das Hauptziel der DIL. Sie fordert anti-diskriminierende Maßnahmen der Uni. Außerdem soll im Selbstbild der Uni die Vielfalt fest verankert werden.

Weitere Ziele:

  • bessere Anerkennung von ausländischen Studienleistungen
  • mehr Studienplätze für Geflüchtete
  • mehr Transparenz in hochschulpolitischen Gremien
  • Mensaprodukte zu 50% aus Bio-Produkten
  • Berücksichtigung besonderer Speisebedürfnsise (z.B. Halal)

Die Ziele der letzten Legislaturperiode im Check:

  • auffällig häufige Abwesenheit des gewählten StuPa-Parlamentariers
  • Die DIL war im letzten Jahr Teil der Ausländischen Studierendenvertretung (ASV)

Was die Spitzenkandidierenden so zu sagen haben könnt ihr hier nachhören: