Hessische Unis diskutieren weiter über die Zivilklausel

26. Oktober 2012

Die Studenten an hessischen Unis diskutieren weiter über die Einführung der Zivilklausel. Das berichtet die WELT auf ihrer Internetseite. Für die genaue Gestaltung dieser Verpflichtung, Forschungsergebnisse ausschließlich zu friedlichen Zwecken zu nutzen, gibt es verschiedene Ansätze.

In Kassel hatte der Senat bereits einen Appel in die “Orientierung für Professoren” aufgenommen. Dem AStA geht das allerdings nicht weit genug. Er fordert bei den nächsten StuPa-Wahlen eine Urabstimmung, um die Zivilklausel verbindlich in die Grundordnung der Uni aufzunehmen. Die TU Darmstadt hatte kürzlich eine entsprechende Selbstverpflichtung in ihrer Verfassung festgeschrieben. Der Uni Kassel geht das aber zu weit. Eine verbindliche Zivilklausel könne es nicht geben, so ein Uni-Sprecher, weil die Freiheit von Wissenschaft und Forschung durch das Grundgesetz garantiert sei.

Die Studenten der Universität Frankfurt am Main hatten sich bereits im Januar für die Einführung einer Zivilklausel ausgesprochen. In NRW hat die Uni Köln seit 2010 eine solche Zivilklausel.